Zona denuclearizzata:

 

Italien und die Kernkraft

Es ist ein Vierteljahrhundert her. In einer stillen, friedlichen Landschaft, der Maremma im Süden der Toskana, begann die französische Künstlerin Niki de Saint Phalle mit der Verwirklichung ihres Lebenstraums. Sie baute einen magischen Garten, voller märchenhafter Skulpturen, einen Zaubergarten, inmitten von gelben Feldern und zypressengesäumten Hügeln.

Hier steht man auf der Aussichtsterrasse einer der begehbaren Skulpturen, lässt genussvoll den Blick über die Bilderbuchtoskana schweifen – und hält schockiert inne beim Anblick eines monströsen grauen Bauwerks, dass mit seinem schmalen Turm die Aussicht aufs Meer entzaubert. Was ist passiert?

Wir haben die Industrieruine des Atomkraftwerks von Montalto di Castro gesehen. Seit Ende der 70er Jahre hatte es sich im Bau befunden und Niki di Saint Phalle beinahe von ihrem Vorhaben abgehalten. Doch sie baute ihren magischen Garten, das Atomkraftwerk hingegen ging niemals in Betrieb. Warum?

Als sich 1986 die Katastrophe von Tschernobyl ereignete, waren in Italien drei Atomkraftwerke in Betrieb, vier weitere befanden sich im Bau. Das war, verglichen mit anderen europäischen Nationen, verhältnismäßig wenig, warum Italien hier hinterherhinkte ist aber schnell erklärt: Seit Kriegsende wechselten die Regierungen in Italien ununterbrochen, für eine konstante Politik fehlte somit die Basis, was im Fall der Kernenergie ein Glück gewesen sein mag.

Auch Italien hatte eine starke Anti-Atom-Bewegung, die schon seit 1979 versucht hatte, den Ausbau der Atomenergie zu verhindern. In Italien ist es möglich, einen Volksentscheid herbeizuführen, wenn man 500.000 Unterschriften für das Begehr vorlegen kann. Allerdings kann mit diesem Volksentscheid nur gegen ein bereits bestehendes Gesetz gestimmt werden, und außerdem ist die tatsächliche Durchführung – wie so vieles in Italien – recht schwammig geregelt, so dass kein wirklicher Rechtsanspruch besteht. Nachdem die Österreicher 1978 per Volksentscheid den Atomausstieg erzwungen hatten, legte die italienische Anti-AKW-Bewegung die 500.000 Unterschriften vor, zum Volksentscheid kam es aber nicht.

Das änderte sich nach Tschernobyl. Die Bewegung erstarkte in Italien so sehr, dass alle Versuche der Regierung und alle Manipulationsmaßnahmen der Medien scheiterten: Die Italiener erzwangen ihren Volksentscheid mithilfe des Verfassungsgerichtes und einer Unterschriftenliste mit Millionenbeteiligung. Selbst der Papst sprach sich – sehr umständlich verklausuliert – gegen die Nutzung der Atomenergie aus.

Die Regierung versuchte zwar, das Referendum so lange wie möglich zeitlich zu verschieben und, als es sich schließlich nicht mehr hinauszögern ließ, nur über Gesetze abstimmen zu lassen, die de facto die Atomkraft nicht verhindern können. Tatsächlich wurde deshalb durch das Referendum die Kernenergienutzung in Italien nicht gesetzlich verboten. Die Taktik der Regierung ging aber dennoch nicht auf. 72 Prozent der Italiener hatten sich gegen die Atomkraft entschieden, dem Druck der willensstarken Bevölkerung konnte die Regierung nicht standhalten. Mit der Atomenergie war es aus.

Die drei vorhandenen Kraftwerke wurden stillgelegt, der Neubau weiterer Kraftwerke eingestellt, Maßnahmen, die Kosten in Höhe von 10 Milliarden Euro verursachten. Die Zeit verging, und in Italien wechselten die Regierungen, hin und her, so wie es immer schon gewesen war. Klar, dass auf diese Art auch weiterhin keine durchgreifenden energiepolitischen Entschlüsse gefasst werden konnten. Statt sich Gedanken zu machen, wie man das Land in Zukunft mit Energie versorgen könnte, begann man, den fehlenden Strom in Frankreich zu kaufen. Dass das nun wieder größtenteils Atomstrom war, spielte für die Politiker keine maßgebliche Rolle. Im Gegenteil, der größte italienische Stromkonzern beteiligte sich finanziell kräftig an den französischen Kernkraftwerken.

Was nun noch weiter an Strom fehlte, das deckte man durch den Bau von Gas- und Ölkraftwerken. Diese Politik führte zu einem gewaltigen Dilemma. Denn nicht nur stiegen die Stromkosten in Italien nahezu ins Unermessliche, aktuell steht Italien vor einem nicht zu unterschätzenden Problem. Denn woher bezieht Italien Erdgas und –öl? Richtig, aus Libyen.

Aber alles halb so schlimm, denn wer weiß Rat? Wieder richtig: Bunga Bunga Presidente Berlusconi! Der hat nämlich schon 2008 flugs beschlossen, dass die Kernenergie im sonnenverwöhnten Italien wieder genutzt werden soll. Gleichzeitig hat er beschlossen, die Förderung der erneuerbaren Energien zu kürzen, denn die hatte sein verhasster Vorgänger Romano Prodi eingeführt.

Und schon 2013 soll der Grundstein für das erste von zunächst vier neuen Atomkraftwerken gelegt werden. Bis 2030 sollen dreizehn AKWs entstehen, die dann ein Viertel des italienischen Energiebedarfs decken würden. Schon sind die Verträge mit den französischen Spezialisten unterzeichnet.

Doch Berlusconi unterschätzt sein Volk. Das war ihm schon 2003 passiert, als er klammheimlich ein Atommüllendlager in der abgelegenen Region Basilicata errichten wollte. Die Bevölkerung ging auf die Barrikaden, der Atommüll blieb im Zwischenlager.

Nach der Entscheidung zum Wiedereinstieg in die Atomindustrie formierten sich die Atomgegner und legten die für ein erneutes Referendum nötigen 500.000 Unterschriften vor. Zähneknirschend musste die Regierung akzeptieren, dass ein Volksentscheid stattfinden muss, aber man ist ja nicht dumm: Der Termin wurde auf ein Wochenende im Juni 2011 gelegt, in der Hoffnung, dass die Italiener dann, wie üblich, am Meer sein werden und das Referendum sausen lassen. Die Beteiligung muss nämlich bei mindestens 50 % liegen, sonst ist das Referendum ungültig.

Und obwohl wir nun dabei zusehen, wie sich in Japan das schreckliche Unglück ereignet, hält die Regierung weiter an ihren Atomplänen fest. Schließlich werde man ganz hochmoderne Kraftwerke bauen, und außerdem sei Italien ja nicht so erdbebengefährdet wie Japan. Ja natürlich, wer hat schon von Erdbeben in Italien gehört? Wie war das damals in Assisi oder vor drei Jahren in den Abruzzen? Aber damals legte Berlusconi den Betroffenen, die ihre Häuser verloren hatten, ja nahe, sie sollten es als Campingausflug betrachten, also war es vermutlich nur ein großer Spaß.

Italien mag ein Land sein, in dem auf Regierungs- und Verwaltungsebene viel Chaos und Korruption herrscht. Aber die Italiener sind nicht dumm. Sie ertragen vieles, was ihnen zugemutet wird, aber wenn sie zu einer Überzeugung gelangt sind, dann lassen sie sich von den Regierenden nicht über den Tisch ziehen. Gerade unter dem Eindruck der aktuellen Ereignisse werden die Italiener an ihrem Referendum teilnehmen.

Niki de Saint Phalle ließ die Figur des „Magiers“ in ihrem toskanischen Garten mahnend die Hand gegen das entstehende Atomkraftwerk erheben. Sie war sich sicher, dass die von dieser Hand reflektierenden Strahlen dem Kraftwerk von Montalto di Castro den Garaus gemacht haben. Und wir sind uns sicher: Italien bleibt frei von Atomkraftwerken, „Zona denuclearizzata“ – atomfreie Zone, wie es stolz Schilder an vielen Ortseingängen verkünden!

von Almut Irmscher im März 2011
© Sempre Italia GmbH

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